Zum Ausstieg auf Raten der Koalition beim "Zukunftskonto Bildung" erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Mit dem "Zukunftskonto Bildung" steht ein weiteres Prestigevorhaben der Koalition vor dem Aus. Für eines der wenigen klar umrissenen Vorhaben im Koalitionsvertrag werden weder im Haushaltsentwurf 2011 noch in der Finanzplanung bis 2014 die erforderlichen Mittel bereit gestellt. Mehr

Der sogenannte Wochenendhauserlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft ist am 5. Juli in Kraft getreten. Der Erlass und ein Hinweisschreiben der Oberen Bauaufsicht regeln die Duldung der Wohnnutzung bzw. das Aussetzen einer Nutzungsuntersagung für Dauerwohnen in Wochenendhäusern in Wochenendhausgebieten.
Der vorliegende Erlass soll den Fachbehörden und Gemeinden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine Orientierung geben, welche planungsrechtlichen Vorschriften bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Wochenendhäusern generell und bei deren Umwandlung zum Dauerwohnen im Besonderen zu beachten sind. Ergänzend hierzu hat die Obere Bauaufsicht in einem Schreiben an die unteren Bauaufsichtsbehörden Hinweise für die Entscheidungsfindung im Einzelfall gegeben.
Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg. hier .

Impressionen und Redeausschnitte von der Wiederwahl Matthias Platzecks und der Verabschiedung Manfred Stolpes.

Schutzschirm für Europa. Banken beteiligen und Spekulationen unterbinden. Mehr